Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. GELTUNGSBEREICH UND KONVENTIONALSTRAFE
2. ANMELDUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS
3. VERTRAGSINHALT UND TESTABO
4. KÜNDIGUNG
5. WIDERRUFSBELEHRUNG
6. PREISE UND ZAHLUNGSINFORMATIONEN
7. ZAHLUNGSVERZUG, RÜCKBELASTUNGEN UND STORNIERUNGEN
8. INHALTE UND COPYRIGHT
9. VEREINBARTE MINDEST-VERFÜGBARKEIT DES DIENSTES
10. PFLICHT ZUR GEHEIMHALTUNG DER MITGLIEDSDATEN UND VERBOT DER ÜBERLASSUNG
DES ZUGANGS AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE
11.ALLGEMEINE PFLICHTEN DES MITGLIEDS
12. DATENVERARBEITUNG UND -SICHERHEIT
13. SPERRE UND LÖSCHUNG
14. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG DES ANBIETERS
15. PFLICHT DES MITGLIEDS ZUR HAFTUNGSFREISTELLUNG
16. LINKS/VERURSACHUNG VON SCHÄDEN DURCH DRITTE
17. SALVATORISCHE KLAUSEL
18. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
1.1.) Diese Seite ist ein entgeltliches Online-Unterhaltungsangebot der Firma Maxolution Online Service GmbH, A-3744 Stockern 47 (im Folgenden auch „Anbieter“ genannt) und richtet sich ausschließlich an natürliche, volljährige und geschäftsfähige Personen zur privaten Nutzung. („Mitglied“ oder auch „Kunde“ genannt).
Der Anbieter ist zu Vertragsabschlüssen ausschließlich auf Basis seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) bereit und weist im Online-Vertragsformular („Anmeldemaske“) ausdrücklich hierauf hin; eine Registrierung ist somit nicht möglich, ohne den AGB zuvor zugestimmt zu haben. Jeder Kunde wird an dieser Stelle eingeladen, vorliegende AGB sowie die Anmeldemasken auf seinen Computer herunter zu laden oder auszudrucken.
1.2.) Geplante Änderungen der AGB und beabsichtigtes Inkrafttreten (frühestens nach Ablauf nachstehender Widerspruchsfrist) werden dem Kunden per Brief, Email oder Fax mitgeteilt; der Kunde kann dagegen binnen 5 Wochen, gerechnet ab Verständigung, per Brief oder Fax (Kontaktdaten siehe 5.2.) Widerspruch einlegen. Langt innerhalb dieser Frist keine entsprechende Erklärung des Kunden ein, gilt dies als Zustimmung. Die geänderten AGB’s werden diesfalls mit jenem Tag wirksam („Änderungstermin“), welcher dem Kunden vorab mitgeteilt wurde. Der Anbieter wird den Kunden in seiner Mitteilung nach Satz 1 auf genannte Frist und Bedeutung seines Verhaltens (Widerspruch bzw. Schweigen) hinweisen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs des Kunden treten die geplanten Änderungen der AGB’s in Bezug auf diesen Kunden nicht in Kraft, sondern bleiben die ursprünglichen AGB’s, wie sie vom Kunden akzeptiert worden waren, unverändert aufrecht.
1.3.) Vertragsstrafe:
Für den Fall schuldhafter Verletzungen von Pflichten dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren Anbieter und Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00 je weiterer, trotz vorheriger Abmahnung (Brief, Fax oder E-Mail) fortgesetzter Verstoßhandlung. Dem Anbieter bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden als EUR 500,00 nachzuweisen; dem Kunden bleibt nachgelassen nachzuweisen, dass der Schaden geringer als EUR 500,00 pro Verstoßfall ist. Die Konventionalstrafe wird jedoch erst fällig, wenn diese dem anderen Vertragspartner gegenüber schriftlich geltend gemacht wird.
2.1.) Die Anmeldung des Kunden erfolgt online über das vom Anbieter (oder einem seiner Vertragspartner) zum Abruf bzw. Download bereitgestellte Online-Vertragsformular („Anmeldemaske“). Die Übermittlung der Daten des Kunden erfolgt über eine sichere Verbindung.
2.2.) Mit Absenden der vollständig ausgefüllten Anmeldemaske gibt der Kunde sein Vertragsanbot ab. Der Zugang zum Angebot und die Nutzung der im Mitgliederbereich zur Verfügung stehenden Dienste einschließlich Abruf der (zur Online-Wiedergabe) verfügbaren Medien erfolgen durch eine Kombination aus einem Benutzernamen (sog. Username) und einem Passwort. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Anmeldung eine Bestätigungsmail mit diesen Daten, einem Membershipkey (einem individuellen Identifikationscode) und zusätzlichen Informationen sowie gesetzlich vorgeschriebene Hinweise. Außerdem wird dem Kunden (in der Regel binnen weniger Sekunden) nach dem Absenden des Formulars der Erfolg (bzw. die Ablehnung) seiner Anmeldung unmittelbar am Bildschirm angezeigt. Mit Anzeige der erfolgreichen Registrierung (als neues Mitglied) und Erhalt der Bestätigungsmail hat der Anbieter den Vertrag angenommen.
Vorsätzliche Falschangaben bei Anmeldung sowie unberechtigte Nutzung des Angebots werden straf- und zivilrechtlich verfolgt!
2.3.) Den Abrechnungszeitraum („Abrechnungsintervall“) kann jeder Kunde bei Auswahl der gewünschten Mitgliedschaft selbst wählen. Er wird dem Kunden auf dem Bildschirm (in der Anmeldemaske) angezeigt.
2.4.) Alle Verträge („Mitgliedschaft“) werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2.5.) Jeder Vertrag kann, wie in Punkt 4.I. Kündigung beschrieben, gekündigt werden. Bei fristgerechter Kündigung endet die Mitgliedschaft jeweils mit Ende des gerade laufenden, ansonsten mit Ablauf des nächstfolgenden Abrechnungsintervalls (Nur Kündigungen aus wichtigem Grund sind ohne Einhaltung von Fristen und Terminen möglich).
3.1.) Der Inhalt jedes einzelnen Vertrages („Mitgliedschaft“) ergibt sich aus diesen AGB in Verbindung mit den in der Anmeldemaske ausgewiesenen Bestimmungen einschließlich der vom Kunden gewählten Preisen/ Abrechnungsintervallen.
Vertragsinhalt ist die Einräumung von Zugang zum passwortgesicherten (siehe Punkt 2.2.) Mitgliederbereich des vertragsgegenständlichen Online-Unterhaltungsangebots gegen Entrichtung der vereinbarten Mitgliedsgebühr unter Berücksichtigung der unter Punkt 9 vereinbarten Mindestverfügbarkeit des Online-Dienstes. Der Kunde hat innerhalb des Mitgliederbereichs die Möglichkeit, dort auf Abruf zur Verfügung stehende Inhalte (gebräuchliche Standardmedien wie z.B. Videos oder Fotos) online abzuspielen sowie sonstige Leistungen bzw. Dienste für Mitglieder (z.B. Chats) zu nutzen – die erforderlichen Details zur Nutzung sind jeweils auf der Site publiziert.
Für die Nutzung dieser im Mitgliederbereich abrufbaren Standardmedien und Leistungen/Dienste gebührt dem Anbieter über die vereinbarte Mitgliedsgebühr hinausgehend keine gesonderte Vergütung – für die vom Kunden zu bezahlenden Mitgliedsbeiträge ist somit Anzahl/Dauer seines Aufenthalts/seiner Besuche im Mitgliederbereich sowie das quantitative Ausmaß der in Anspruch genommenen Leistungen irrelevant.
Der Anbieter behält sich jedoch vor, im Mitgliederbereich über die abrufbaren Standardmedien und allgemeinen Leistungen/ Dienste (für alle Mitglieder zugänglich) hinausgehend, einzelne entgeltliche Zusatzleistungen anzubieten (v.a. Livecams). Diese, über die Mitgliedsgebühr hinausgehend kostenpflichtigen Zusatzleistungen müssen besonders als solche gekennzeichnet sein und dürfen mit den angepriesenen bzw. allgemeinen Leistungen, die für alle Mitglieder standardmäßig bereitstehen, nicht verwechslungsfähig sein.
Die Nutzung der Mitgliedschaft ist ausschließlich dem Kunden persönlich gestattet und darf dieser weder sein Passwort, noch die Nutzung selbst einem Dritten überlassen (siehe Punkt 10.).
3.2.) Testabo:
Auch bei Vereinbarung eines Testabos muss gekündigt werden! Ein Testabo ist – wie bei dessen Auswahl in der Anmeldemaske angezeigt - kein befristeter Vertrag, und läuft nach der Testphase nicht etwa automatisch aus, sondern räumt dem Kunden vielmehr die Möglichkeit ein, das auf unbestimmte Dauer erworbene, kostenpflichtige Angebot in einer ersten Testphase („Testzeitraum“ je nach Angebot bis max. 7 Tage ab Vertragsabschluss wählbar) testen und bei etwaigem Nichtgefallen zu erleichterten Bedingungen aufkündigen zu können: bei Kündigung innerhalb des Testzeitraums braucht der Kunde demnach nur eine besonders kurze Kündigungsfrist einzuhalten und wird nur die Gebühr für den Testzeitraum, und nicht etwa gleich eine ganze Monatsgebühr, verrechnet. (Hinweis: ohne Testabo wäre die Mitgliedschaft frühestens nach 30 Tagen aufkündbar.) Zur Kündigung siehe Punkt 4.I.
Der Testzeitraum bildet zugleich das erste Abrechnungsintervall der - immer auf unbestimmte Dauer abgeschlossenen - Mitgliedschaft. Die dafür zu leistende gesonderte Mitgliedsgebühr scheint in der Anmeldemaske ebenso auf wie alle übrigen zur Auswahl stehenden Tarife und Abrechnungsintervalle. Sofern der Kunde nicht kündigt, wird die Mitgliedsgebühr anschließend alle 30 Tage (entsprechend dem Preis für das vereinbarte „Standardintervall“) verrechnet.
Das Wesen des Testabos, einschließlich Erfordernis einer Kündigung und die konkret verrechneten Mitgliedsentgelte werden in der „Anmeldemaske“ übersichtlich angezeigt; der Anbieter wird auch in seine Bestätigungsmail entsprechende Hinweise aufnehmen.
I.) Ordentliche Kündigung:
1.) Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich, wie in den nachstehenden Punkten (2 – 6) beschrieben:
2.) Der Kunde kann seine Mitgliedschaft dem Anbieter gegenüber
| entweder postialisch | Maxolution Online Service GmbH A-3744 Stockern 47, |
| via Fax an | 0043 2983 299 20 10 9 |
| oder online | kündigen |
3.) Für die Online-Kündigung klickt der Kunde auf der Einstiegsmaske für den Mitgliederbereich auf der rechten Seite auf den Button „Ihre Mitgliedschaft“, wodurch er auf die eigentliche Kündigungsseite geleitet wird. Für den Kündigungsvorgang benötigt das Mitglied folgende Daten (der Bestätigungsmail entnehmbar, auf Anfrage neuerlich übersendbar), welche für die Identifizierbarkeit des Kunden erforderlich sind:
Hinweis: Das Merkmal der „Schriftlichkeit“ der Kündigung bedeutet, dass die Kündigungserklärung eigenhändig zu unterschreiben ist; dies ist bei einer Online-Kündigung naturgemäß nicht möglich; aus diesem Grund speichert der Anbieter bei einer Online-Kündigung (als so genannter „contrarius actus“ zur Online-Anmeldung) die IP-Adresse, von der die Site aufgerufen wird.
4.) Im Falle einer Kündigung per Post oder Fax muss die Kündigung des Kunden von ihm unterschrieben sein und alle für ihre Zuordnung wesentlichen Mitgliedschaftsdaten enthalten. Diese Daten sind mindestens
Hinweis: Wir empfehlen jedem Kunden, für Beweiszwecke einen Zustellnachweis seiner Kündigungserklärung aufzubewahren.
5.) Auch Testabos müssen gekündigt werden.
6.) Kündigungsfrist und –termin: Die Kündigungserklärung muss dem Vertragspartner spätestens 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tage) vor Beginn des nächsten Abrechnungsintervalls zugehen.
Die Abrechnungsintervalle werden ab Vertragsabschluß jeweils minutengenau berechnet!
Hinweis: sollte der Kunde bei Anmeldung kein längeres Abrechnungsintervall gewählt haben, beträgt das „Standardintervall“ jeweils 30 Tage (720 Stunden)
Bsp: die Bestätigungsmail wird dem Kunden am 01.01.2007 um 11:00 Uhr übermittelt; die Mitgliedsgebühr ist vereinbarungsgemäß im „Standardintervall“ von 30 Tagen/ 720 Std. zu verrechnen. Die frühestmögliche Kündigung müsste dem Anbieter am 27.01.2007 um 11:00 Uhr bereits zugegangen sein; bei Kündigung im 2. Vertragsmonat müsste die Kündigungserklärung dem Anbieter spätestens am 26.02.2007 11:00 Uhr vorliegen usw.
Bei Testabos muss dem Anbieter die Kündigungserklärung des Mitglieds innerhalb der vereinbarten Testphase (je nach Wahl des Kunden bis maximal 7 Tage), und zwar spätestens 8 Stunden vor Beginn des nächsten Abrechnungsintervalls zugehen.
Hinweis: Für die Kündigung eines Testabos empfiehlt sich – speziell wenn der Kunde nur eine kurze Testphase gewählt hat - daher primär die Online-Kündigung auf der Site bzw. eine Kündigung per Fax.
Bsp: wie oben, jedoch hat der Kunde ein Testabo mit 5 Tagen Testzeitraum gewählt: die spätestmögliche Kündigung müsste dem Anbieter am 06.01.2007 um 03:00 Uhr vorliegen; anschließend wäre die nächste Kündigung fristgerecht, wenn diese dem Anbieter spätestens am 01.02.2007 um 11:00 Uhr vorliegt.
Eine fristgerecht zugegangene Kündigungserklärung wird mit Ablauf des gerade aktuell laufenden Abrechnungsintervalls (ansonsten mit Ablauf des nächstfolgenden Abrechnungsintervalls) wirksam.
7.) Nach erfolgter Online-Kündigung erhält der Kunde sofort eine automatisierte Bestätigung der Kündigung am Bildschirm angezeigt, sowie eine Information über den Zeitpunkt der Beendigung seiner Mitgliedschaft.
Der Anbieter übermittelt dem Kunden in jedem Fall auch eine Kündigungsbestätigung an seine Emailadresse.
8.) Der Kundensupport ist (aus datenschutzrechtlichen Gründen) weder zur Durchführung von Kündigungen berechtigt, noch zur Entgegennahme/Abgabe einer Kündigungserklärung für den Anbieter bevollmächtigt, kann jedoch Hilfestellung bei Problemen und Fragen leisten. Anfragen an den Support werden werktags während der aktuellen Bürozeiten bearbeitet. Sämtliche Erklärungen oder Anfragen, die außerhalb dieser Bürozeiten beim Anbieter eingehen, gelten mit Beginn der Bürozeiten des nächsten Werktages als zugegangen.
Sie erreichen den Kundensupport von Montag bis Freitag 08:00 bis 17:00 Uhr via Telefon unter 0043 2983 299 20 10 oder per Email support@customersupport.de bzw. über die Website http://www.customersupport.de.
II.) Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund:
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (= „fristlose Kündigung“) bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig.
Gründe, die den Anbieter zur sofortigen Sperre des Accounts des Mitglieds (= dessen Zugang zum Mitgliederbereich) sowie zur fristlosen Kündigung berechtigen, sind insbesondere
5.1.) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Firma Maxolution Online Service GmbH, Stockern 47, A - 3744 Stockern. (Fax: 0043 2983 299 20 10 9)
5.2.) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
6.1.) Preise, Preisänderungen und Verrechnungsarten:
Die je nach Online-Unterhaltungsangebot und Herkunftsland ggf. unterschiedlich verfügbaren Angebote, Verrechnungsarten (Kreditkarte, elektronisches Lastschrift-verfahren ELV usw.), Mitgliedsbeiträge und Abrechnungsintervalle werden dem Kunden auf der Anmeldemaske zu seiner Auswahl angezeigt. Weitere Formulare begleiten den Kunden dann durch die seiner Auswahl entsprechenden Zahlungsabwicklung. Die Abbuchungen auf dem Kreditkarten- bzw. Bankkonto erfolgen jeweils unter der Bezeichnung „Digitalpayment.de“. Die Übermittlung der Daten des Kunden an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.
Alle ausgewiesenen Preise (Mitgliedsbeiträge pro – vom Kunden gewählten - Abrechnungsintervall) verstehen sich in EUR inklusive einer eventuell anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Hinweis: der Kunde (siehe auch Punkt 11.3.) benötigt für die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen insbesondere einen Computer einschließlich Internetzugang; die hierfür entstehenden Kosten fallen ausschließlich in die Sphäre des Kunden und sind von der mit dem Anbieter vereinbarten Mitgliedsgebühr nicht mitabgegolten.
Geleistete Zahlungen werden zuerst zur Begleichung offener Mahngebühren, angefallener Stornospesen und Verzugszinsen, sodann der offenen Mitgliedsgebühren verwendet (siehe dazu auch Punkt 7 Zahlungsverzug, Rückbelastungen und Stornierungen).
Der Anbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, fällige Mitgliedsgebühren bzw. COINS (Pkt. 6.4.A) für die Dauer von längstens einem Monat „zu sammeln“ und sodann gemeinsam als Gesamtsumme entsprechend der vom Kunden vorgegebenen Verrechnungsart zu verrechnen, z.B. mittels Kreditkarte oder ELV.
Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist der Anbieter berechtigt, seine Preise entsprechend anzupassen. Gleiches gilt, wenn sich für die Vertragserfüllung des Anbieters zwingende Aufwendungen, die nicht von seinem Willen beeinflussbar sind (z.B. unvermeidbare Gestehungskosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten. Eine Preiserhöhung wird dem Kunden mindestens 5 Wochen zuvor per Email mitgeteilt, sodass es ihm möglich ist, ggf. rechtzeitig vorher eine ordentliche Kündigung vorzunehmen. (Bei einem vereinbarungsgemäß längerem Abrechnungsintervall als 30 Tage ist der für die Preiserhöhung vorgesehene Termin angemessen festzusetzen, um dem Kunden auch in einem solchen Fall eine rechtzeitige Vertragskündigung zu ermöglichen). Der Anbieter ist umgekehrt dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an den Kunden weiterzugeben.
6.2.) Mitgliedschaft und Abrechnungsintervalle:
Die Abrechnung der Mitgliedsgebühren erfolgt durch periodische Buchungen je nach vom Kunden angegebener Verrechnungsart (insbesondere durch Kreditkarte oder im Elektronischen Lastschriftverfahren ELV) und ausgewähltem Abrechnungsintervall. Die Abrechnungsintervalle regeln die Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge (= zu welchen Zeitpunkten der Kunde das vereinbarte Entgelt jeweils leisten muss). Der Kunde hat die Mitgliedsgebühr zu Beginn jedes Abrechnungsintervalls im Voraus zu leisten.
Beispiel: der Kunde hat das in der Anmeldemaske ausgewiesene „Standard-Abrechnungsintervall“ von jeweils 30 Tagen gewählt: das bedeutet, dass die Mitgliedsgebühr beginnend mit Vertragsabschluss im 30 Tages-Rhythmus fällig und abgebucht/eingezogen wird.
Angegebene Abrechnungsintervalle werden – beginnend mit Vertragsabschluß - jeweils minutengenau berechnet.
6.3.) Kreditkarten- und Lastschriftzahlung:
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte- oder Lastschriftzahlung hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass Kreditkarte oder Bankkonto nicht gesperrt oder abgelaufen sind; im Falle einer vom Kunden verschuldeten Rückbuchung hat dieser die anfallenden Spesen (siehe Punkt 7.) zu ersetzen.
6.4.) Gesondert entgeltpflichtige Zusatz-Angebote wie v.a. Livecams:
Der Anbieter behält sich vor, seinen Kunden im Mitgliederbereich über die vereinbarten Inhalte und Leistungen/Dienste hinausgehende, vereinzelte Zusatzleistungen, wie v.a. die Inanspruchnahme von Livecams, gegen zusätzliches Entgelt anzubieten. Diese - zusätzlich zum vereinbarten periodischen Mitgliedsbeitrag zu vergütenden – Zusatz-Angebote werden im Mitgliederbereich gesondert gekennzeichnet. Siehe dazu auch Punkt 3.1. (Vertragsinhalt).
Die Inanspruchnahme derartiger Zusatz-Angebote ist entweder durch Kauf so genannter „COINS“ oder durch ein so genanntes „Update der Mitgliedschaft“ (= Aufstocken des Mitgliedsbeitrages) möglich. Der jeweilige Preis ist direkt beim Zusatz-Angebot ausgewiesen. Eine Verpflichtung zum Kauf oder Nachkauf von COINS oder zum Update der Mitgliedschaftsgebühr besteht selbstverständlich nicht!
A) COINS: Der Kunde kauft nach freier Entscheidung ein bestimmtes „COINS-Kontingent“ (eine bestimmte Anzahl von COINS) zum ausgewiesenen Preis – die COINS fungieren analog einer Wertkarte bzw. einem Gutschein. Für jede in Anspruch genommene kostenpflichtige Zusatzleistung wird dem Kunden anschließend eine bestimmte (auf der Site angezeigte) Anzahl von COINS abgezogen, bis sein gekauftes COINS-Kontingent schließlich vollständig erschöpft ist. Der Kauf von COINS führt zu keinerlei zukünftiger Abnahmeverpflichtung, sondern wird lediglich der Kaufpreis für das vom Kunden konkret gewünschte COINS-Kontingent verrechnet. Die vereinbarte Mitgliedsgebühr, welche im vom Kunden gewählten Abrechnungsintervall periodisch zu leisten ist, bleibt hiervon völlig unberührt.
B) Beim Update der ursprünglich vereinbarten Mitgliedsgebühr hingegen wird diese um den entsprechend angezeigten und vom Kunden angewählten Pauschalbetrag dauerhaft aufgestockt, d.h. der Kunde bezahlt nunmehr laufend einen (um diese Pauschale) erhöhten Mitgliedsbeitrag. Im Gegenzug wird er zur laufenden Nutzung der entsprechenden Zusatz-Angebote berechtigt (freigeschalten).
7.1.) Stornierungen und Rückbelastungen:
Der Kunde verpflichtet sich zur Tragung sämtlicher Kosten, die durch (mangels Deckung oder aus anderen vom Kunden verschuldeten Gründen) nicht eingelöste oder vom Kunden zu Unrecht stornierte Buchungen entstehen. Diese Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des sonst eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Kunden verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlform sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmung/Abrechnungsdienstleister) abhängig, weshalb sie einen Betrag zwischen EUR 9,00 bis EUR 60,00 ausmachen können.
7.2.) Benachrichtigung:
Im Falle des Zahlungsverzuges, eines vom Kunden verursachten Stornos, einer Rückbelastung mangels Deckung vom Konto des Kunden oder einer Rückbuchung durch dessen Bank wird der Kunde vom Anbieter zunächst unter Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist entsprechend darüber informiert, dass sein Mitgliedsbeitrag nicht vereinbarungsgemäß bezahlt wurde bzw. eine Rückbelastung erfolgt ist. Begleicht der Kunde nicht innerhalb der in dieser Nachricht mitgeteilten Frist seinen Zahlungsrückstand bzw. reagiert er nicht auf die Benachrichtigung, wird wie folgt verfahren:
7.3.) Mahnung, Inkasso und Gerichtsverfahren:
Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für jede nach Benachrichtigung nach Punkt 7.2. erfolgende Mahnung die angefallenen notwendigen und zweckdienlichen administrativen Mahnspesen in Höhe von je EUR 12,00 in Rechnung zu stellen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Anbieter vorbehält, die Forderungsverfolgung bereits nach der ersten Mahnung an ein Inkassoinstitut bzw. an einen Rechtsanwalt zu übergeben.
Kommt der Kunde trotz Benachrichtigung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nach, so hat dieser Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist, sowie die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung notwendigen Aufwendungen zu bezahlen, soweit diese im angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die dadurch entstehenden und von ihm zu tragenden Kosten einerseits von der Höhe der offenen Forderungen, andererseits von den zur Forderungsverfolgung notwendigen Betreibungsmaßnahmen abhängen und daher vorab und global nicht feststehen können; für Österreich sind die entsprechenden, durch Gesetz oder im Verordnungsweg erlassenen Tarifbestimmungen für Inkassobüros und Einschaltung eines Rechtsanwaltes im Rechtsinformationssystem des Bundes (www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht) einsehbar. Der Anbieter bzw. das im konkreten Verzugsfall eingeschaltete Inkasso-/Rechtsanwaltsbüro wird dem Kunden die entstandenen Kosten bekannt geben, aufschlüsseln und auf Wunsch jene Information und Rechtsgrundlagen mitteilen, welche der Kunde für eine Kontrolle der verlangten Kosten benötigt.
7.4.) Sonstige Verzugsfolgen:
Der Anbieter ist, sofern der Kunde trotz Benachrichtigung nach 7.2. seiner Zahlungsverpflichtung nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nachkommt, entsprechend den diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben zur Zurückbehaltung weiterer Leistungen bis zur Erbringung der vom Kunden geschuldeten Gegenleistung berechtigt.
Überdies ist der Anbieter nach Maßgabe von Punkt 4.II. zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, aber nicht verpflichtet! Nichteinhaltung von Verbindlichkeiten enthebt den Kunden keinesfalls seinen Zahlungsverpflichtungen aus laufender Mitgliedschaft! Die Mitgliedschaft bleibt bis zu einer Kündigung seitens des Kunden oder des Anbieters aufrecht!
Bei Zahlungsverzug kann dem Kunden überdies das Eingehen weiterer Mitgliedschaften oder der Kauf von „COINS“ verwehrt werden.
8.1.) Inhalte:
Es wird auf Punkt 3.1.) Vertragsinhalt verwiesen. Die im Mitgliederbereich auf Abruf zur Verfügung stehenden Inhalte (z.B. Videos und Bildergalerien sowie sonstige Unterhaltungsmedien) können demnach Online abgerufen und eingesehen werden; bei entsprechender Vereinbarung steht dem Kunden zudem die Möglichkeit des Downloads (Herunterladen) zur Verfügung.
8.2.) Copyrights:
Das Online-Unterhaltungsangebot und alle darin zur Verfügung gestellten Inhalte und Leistungen/Dienste sind ausschließlich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch der Kunden bestimmt. Jede anderwärtige Verwendung ist strengstens untersagt. Alle veröffentlichten Inhalte stehen unter urheber- bzw. leistungsrechtlichem Schutz und dürfen über die zwischen Kunden und Anbieter getroffenen Vereinbarungen hinausgehend weder kopiert, noch weiter vermarktet werden.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit höchstmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Jede Wartung des Systems und jede Aktualisierung des Online-Dienstes führt jedoch dazu, dass während dieser Zeit das Online-Unterhaltungsangebot nur eingeschränkt verfügbar ist oder kurzfristig sogar ausfällt; laufende Updates der Sicherheitssysteme und Hochladen neuer Inhalte durch den Anbieter entsprechen aber gerade den Interessen der Kunden!
Weiters ist allgemein bekannt, dass Internetseiten ihrem Wesen entsprechend Störeinflüssen außerhalb der Sphäre ihrer Betreiber ausgesetzt sein können (z.B. bei höherer Gewalt, Ausfall des Stromnetzes, durch rechtswidrigen Eingriff Dritter z.B. in Form von „Hackern“ usw.).
Zudem kann es auch beim Datenaustausch bzw. Transfer vom Provider des Anbieters über die Providerkette, welche die Verbindung zum Provider des Kunden darstellt, zu Problemen kommen, die nicht im Bereich des Anbieters liegen.
Eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte, 100%ige Verfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots ist somit unmöglich und zwischen den Vertragsparteien daher auch nicht vereinbart. Als Vertragsinhalt vereinbaren die Vertragspartner stattdessen eine durchschnittliche Mindestverfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots pro Abrechnungsintervall von 90% - beim „Standard-Abrechnungsintervall“ von 30 Tagen ist vom Anbieter daher zu gewährleisten, dass das Online-Unterhaltungsangebot mindestens 648 Stunden für den Kunden verfügbar ist.
Der Kunde hat die Daten seiner Bestätigungsmail Username, Passwort und Membershipkey geheim zu halten und für seine Sphäre sicherzustellen, dass genannte Daten keinem Dritten zugänglich werden. Der Kunde hat weiters dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten innerhalb seiner Sphäre auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem minderjährigen Familienmitgliedern, zugänglich sind. Der Kunde haftet für Handlungen, die unter Verwendung genannter Daten vorgenommen werden, wenn er diese Mitgliedsdaten Dritten weitergibt oder diese durch sein Verschulden Dritten bekannt geworden sind, z.B. dadurch, dass er diese Daten sorglos (ohne Vorkehrung gegen unbefugten Zugriff) verwahrt hat.
Für den Fall der „Mehrfachnutzung einer Mitgliedschaft“ (durch vom Kunden verschiedene Personen unter Benützung dessen Passwort usw.) behält sich der Anbieter die Verrechnung der dadurch entgangenen Mitgliedsgebühren vor. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Usernames und Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, insbesondere bei Verdacht, dass seine Mitgliedsdaten Dritten zur Kenntnis gelangt sein könnten.
11.1.) Informationspflicht:
Der Kunde hat dem Anbieter sämtliche Informationen, die dieser zur Abrechnung, Benachrichtigung und Erhaltung der Sicherheit benötigt, wahrheitsgemäß zu erteilen und Änderungen unverzüglich mittels Email mitzuteilen. Je nach Dringlichkeit ist auch eine Benachrichtigung per Fax oder auf dem Postweg zulässig. Insbesondere sind dem Anbieter mitzuteilen:
| a) | Änderungen des Gültigkeitsdatums der Kreditkarte oder Bankverbindung, die in Verbindung mit dem Angebot benutzt wird |
| b) | Änderungen der Rechnungs- oder Wohnadresse sowie der angegebenen Email |
| c) | offensichtliche Verletzungen der Sicherheit, so zum Beispiel Verlust, Diebstahl oder die unerlaubte Benutzung eines Benutzernamens oder Passwortes. |
Falschangaben oder die Nichterfüllung genannter Informationspflichten können zivil- und strafrechtliche Folgen (z.B. Schadenersatzforderungen, Anzeige wegen Verdacht des Betruges, Konventionalstrafe) nach sich ziehen!
11.2.) Nutzungsverhalten einschließlich Werbeverbot:
Dem Kunden ist untersagt, im Rahmen der Inanspruchnahme gegenständlichen Online-Unterhaltungsangebots gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, diese AGB sowie die „guten Sitten“ zu verletzen.
An oder über die Internetseiten des Anbieters dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware des Anbieters, dessen Kunden oder Dritten Schaden verursachen könnten, übermittelt oder verbreitet werden.
Die Verschaffung, Duldung und Verwendung unautorisierten Zuganges zum Angebot und das Übergehen von Sicherheitssperren stellen eine Vertragsverletzung dar und können straf- und zivilrechtlich verfolgbar sein.
Den Mitgliedern ist untersagt, anlässlich Nutzung gegenständlichen Online-Unterhaltungsangebotes Werbung für eigene Angebote und/oder andere Anbieter zu machen, auch wenn die hierbei beworbenen Angebote eine andere Branche betreffen sollten (z.B. Bewerbung eines Arzneimittels in Chatrooms, als Blog usw.). Insbesondere ist zu unterlassen, Kunden, Mitarbeiter oder Berater des Anbieters abzuwerben oder abwerben zu versuchen oder sonstige auch außerhalb des gegenständlichen Leistungsangebots gelegene Werbezwecke zu verfolgen.
11.3.) Technische Grundlagen:
Für die Bereitstellung und Konfiguration eines Internetanschlusses, von Computern und anderen kommunikationstechnischen Geräten, deren Software und/oder Plugins, die benötigt werden, um Zugang zum Online-Unterhaltungsangebot zu erhalten und/oder die Inhalte aufrufen bzw. Dienste voll nutzen zu können, ist jeder Kunde selbst verantwortlich. Der Anbieter stellt jedoch im jeweiligen Mitgliederbereich und unter http://www.customersupport.de eine aktuelle Liste mit Downloadlinks zu den notwendigen Plugins zur Verfügung!
Bei Deaktivierung von im Internet als Standard gebräuchlichen Funktionen wie z.B. Cookies, Java und Javascript sowie bei Verwendung von Firewalls sowie Werbe- und Popupkillern kann es zu Problemen bei Nutzung der Mitgliederbereiche kommen! Diese können dadurch behoben werden, dass das Mitglied mit den zur Verfügung gestellten Hilfeseiten des Anbieters seine Einstellungen korrigiert.
12.1.) Verarbeitung von Daten:
Der Anbieter verarbeitet die Daten seiner Kunden ausschließlich entsprechend der in der Anmeldemaske enthaltenen und vom Kunden akzeptierten Daten-verarbeitungserklärung, welche auszugsweise lautet wie folgt:
...„Ihre Daten (Name, Username, Kennwort, Membershipkey, Adresse, Email, Bankdaten, eingegangene Mitgliedschaft, Mitgliedsgebühren) werden für die Abwicklung Ihrer Mitgliedschaft verarbeitet; zu Ihrer und unserer Sicherheit speichern wir bei Anmeldung und Login zudem jeweils Datum, Uhrzeit und verwendete IP-Daten.
Eine Weitergabe an einen Rechtsanwalt und/oder ein Inkassobüro erfolgt nur, soweit dies für die Geltendmachung von Ansprüchen aus Ihrer Mitgliedschaft erforderlich ist (Inkasso, Klage).
Sie stimmen zu, dass wir Ihren Namen und Ihre Email für die Zusendung von „Newslettern“, d.h. Informationen über/ Werbung für unsere Online-Unterhaltungsmedien - auch aus dem Erotikbereich - verarbeiten. Diese Zustimmung können Sie jederzeit schriftlich mittels Brief oder Fax an folgende Adresse widerrufen: MAXOLUTION Online Service GmbH, Stockern 47, 3744 Stockern; Fax: 0043 2983 299 20 10 9“....
12.2.) Datensicherheit:
Der Anbieter ergreift alle dem Stand der Technik entsprechenden möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Kundendaten zu schützen (z.B. SSL-verschlüsselte Anmeldemaske). Der Anbieter haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten dennoch in ihre Verfügungsgewalt bringen und weiterverwenden.
12.3.) Korrespondenz:
Der Anbieter wird Benachrichtigungen (Punkt 7.2), Zahlungserinnerungen, Mahnungen (jedenfalls bis zur Weitergabe an Rechtsanwalt/ Inkassobüro) und sonstige Korrespondenz primär über die seitens des Kunden bekannt gegebene Email-Adresse abwickeln.
Aus Gründen der Sicherheit wird der Anbieter Passwörter nur an die bei der Anmeldung angegebene (bzw. später vertragskonform aktualisierte) Emailadresse und zudem nur über Anfrage des Kunden, nach korrekter Angabe seiner Kundennummer oder seines Membershipkeys und seines Namens, bzw. nachdem der Kunde auf sonstige Weise seine Identität nachgewiesen hat, bekannt geben.
Der Anbieter ist ohne vorangegangene Verwarnung zur Sperre eines Mitglieds berechtigt, wenn dieses oder eine dem Mitglied zuzurechnende Person (z.B. durch Überlassung der Mitgliedsdaten unter Verletzung von Punkt 10) Handlungen setzt bzw. verabsäumt, die den Anbieter zur fristlosen Kündigung (siehe Punkt 4.II.) berechtigen.
Der Anbieter behält sich weiters die sofortige Sperre von rechtswidrigen Inhalten eines Mitglieds vor, wenn ihm Tatsachen bekannt werden, aus denen die Rechtswidrigkeit offensichtlich zu sein scheint, z.B. wenn Dritte Maßnahmen gegen den Anbieter (bzw. einen seiner Dienstleister/Erfüllungsgehilfen) oder den betreffenden Kunden ergreifen oder zu ergreifen drohen und dies mit einer behaupteten Rechtswidrigkeit des vom Mitglied stammenden Inhalts begründen.
Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das gegenständliche Online-Unterhaltungsangebot hauptsächlich erotischen Inhalts ist. Der Anbieter übernimmt weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereit gestellten Angebots bzw. einzelner im Mitgliederbereich verfügbarer Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass der Kunde (z.B. in Chats) tatsächlich erfolgreich Kontakte mit anderen knüpfen kann.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für (von ihm bzw. durch Personen, für die er einzustehen hat - etwa seine Erfüllungsgehilfen - rechtswidrig und schuldhaft verursachte) Schäden, soweit es sich nicht um Schäden an der Person bzw. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden handelt.Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter (und dessen Erfüllungsgehilfen) von jeglichen Ansprüchen Dritter oder staatlicher Stellen freizuhalten (schad- und klaglos zu halten), welche aufgrund von Daten, Dateien und/oder Inhalten, die das betreffende Mitglied im Rahmen des gegenständlichen Online-Unterhaltungsangebots rechtswidrigerweise eingibt, veröffentlicht oder überträgt, erhoben werden. Dies gilt sinngemäß auch für alle übrigen Fälle, in denen ein Kunde eine Verletzung von Rechtsvorschriften, Rechten Dritter und/oder dieser AGB zu vertreten hat und aufgrund dessen Forderungen/Ansprüche gegen den Anbieter erhoben werden (z.B. verschuldensunabhängiger Unterlassungsanspruch eines Dritten gegenüber dem Anbieter wegen Beschimpfungen seitens eines Mitglieds in einem nicht moderierten Chat; Verletzung von Urheber- bzw. Leistungsschutzrechten oder Versendung unerbetener Email-Werbung durch ein Mitglied etc). Dies schließt auch eine Ersatzpflicht für angemessene Anwaltskosten ein.
16.1.) Der Anbieter überprüft andere Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit, kann keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen und distanziert sich von dort dargestellten, allenfalls gesetzwidrigen Inhalten. Der Anbieter zeichnet demnach nicht verantwortlich für den Inhalt und Politik einer Website, auf die verlinkt wird. Eine Benutzung solcher Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko.
16.2.) Der Anbieter schließt ausdrücklich jegliche Verantwortlichkeit und Haftung für das Verhalten Dritter oder von Dritten angebotene oder stammende Waren, Dienstleistungen, Werbung oder andere Inhalte, aus - es sei denn, er hätte für diese Personen einzustehen, insbesondere weil sie Erfüllungsgehilfen des Anbieters darstellten.(= Personen, deren er sich bedient, um seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden nachzukommen).Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder im Rahmen sonstiger Vereinbarung (zB. in der Anmeldemaske) zwischen den Vertragspartnern unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine Bestimmung treten, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel verfolgten Zweck in zulässiger Weise und entsprechend dem Willen der Vertragsteile am Nächsten kommt.
Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht des Aufenthaltsortes des Verbrauchers.
Soweit zulässig, wird Horn, Österreich, als Gerichtsstand vereinbart. Im Übrigen ist der allgemeine Gerichtsstand derjenige der beklagten Partei.